1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Porzellanmalerei Pester, Nauenhain 44 , 04643 Geithain nachfolgend "Porzellanmalerei Pester" genannt, über den Onlineversandhandel.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit die Porzellanmalerei Pester Bedingungen des Kunden schriftlich anerkennt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Porzellanmalerei Pester schließt Verträge nur mit Kunden ab, die
a. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b. juristischen Personen, die ihren Sitz in der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
Die im Internet enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d. h. sie sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Porzellanmalerei Pester zustande.
Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch Übermittlung einer Annahmeerklärung auf elektronischem Wege.
Falls Porzellanmalerei Pester nicht innerhalb von zwei Wochen ihre übermittelte Annahmeerklärung widerruft oder wenn die bestellte Ware geliefert wird, gilt das Angebot des Kunden durch Porzellanmalerei Pester als angenommen.
3. Rücktritt
Sollte Porzellanmalerei Pester nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Porzellanmalerei Pester gefertigt oder geliefert werden kann, kann Porzellanmalerei Pester entweder in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.
In diesem Fall verpflichtet sich Porzellanmalerei Pester unverzüglich den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die Porzellanmalerei Pester nicht zu vertreten hat, kann Porzellanmalerei Pester ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, d.h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie Porzellanmalerei Pester von der Lieferpflicht.
4. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.
Versandweg und -mittel sind der Wahl von Porzellanmalerei Pester überlassen.
Die Ware wird von Porzellanmalerei Pester verpackt.
Die Verpackungs- und Versandkosten werden nicht preiserhöhend über alle Artikel der Porzellanmalerei Pester verteilt, sondern an den jeweiligen Kunden weitergeben.
Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Konditionen.
Diese richten sich nach Gewicht, Versandart (Seepaket, Economypaket, Premiumpaket) und Zielland und werden Ihnen im Einzelfall mitgeteilt.
Denken Sie bitte daran, dass die Ware im Falle eines etwaigen Rückversandes sicher verpackt sein muss!
Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
5. Widerrufsrecht
Sofern der Kunde privater Endverbraucher ist, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt bekommt.
Der Widerruf ist an die Porzellanmalerei Pester zu richten.
Mit Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot.
Die Parteien haben die jeweiligen Leistungen zurückzugeben.
Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 EUR beträgt, erstattet Porzellanmalerei Pester dem Kunden die Kosten für die Rücksendung der Ware.
Es wird darauf hingewiesen, dass Porzellanmalerei Pester gegebenenfalls eine durch die Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung vom Kaufpreis einbehalten kann.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Ware originalverpackt und unbeschadet die Rücksendung übersteht.
Nicht widerrufen werden können Gegenstände, die auf Wunsch speziell gefertigt wurden.
6. Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten. Der Kunde kann wahlweise den Kaufpreis per Überweisung oder Rechnung zahlen. Porzellanmalerei Pester behält sich im Einzelfall das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen oder eine Vorauszahlung auf bestellte Artikel zu verlangen.
Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag spätestens zum Zeitpunkt des Erhaltes der Ware zu zahlen.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Porzellanmalerei Pester berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von
5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
7. Eigentumsvorbehalt
Porzellanmalerei Pester behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Soweit Porzellanmalerei Pester im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder - sofern er hierzu nicht imstande ist - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.
8. Mängelansprüche
Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien lässt Porzellanmalerei Pester nur gegen sich gelten, wenn diese schriftlich mit den Kunden vereinbart wurden.
Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen.
Ist der Kunde Kaufmann gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern.
Der Kunde räumt Porzellanmalerei Pester eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein.
Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist Porzellanmalerei Pester zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder nicht in der Lage, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Sofern Porzellanmalerei Pester ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen verlangen.
Aufwendungen für die Verifizierungen und Untersuchung behaupteter Mängel, die tatsächlich nicht der Mängelbeseitigungsverpflichtung von Porzellanmalerei Pester unterliegen, werden dem Kunden berechnet.
Wenn der Kunde Kaufmann ist, verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.
Mängel sind nicht gegeben, bei Maßabweichungen bis zu einem Prozent vom im Angebot angegebenen Maß, sowie Farbschwankungen.
9. Haftung
Porzellanmalerei Pester haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten sowie für Personenschäden, schwerwiegendes Organisationsverschulden und nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Regelungen.
Porzellanmalerei Pester haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Verzug, Schlechtleistung etc.) nur für leichte Fahrlässigkeit und auch nur dann,
- sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für
- vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von Porzellanmalerei Pester.
10. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Porzellanmalerei Pester.
Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von Porzellanmalerei Pester aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
11. Sonstige Regelungen
Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Form. Die telekommunikative Übermittlung genügt hierfür nicht. Das gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.
Für die Regelungen dieses Vertrages und aller sich ergebenden und hiermit im Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit und Durchführbarkeit aller übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung ist in jedem Fall durch diejenige wirksame und/oder durchführbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Vorstehendes gilt entsprechend, falls der Vertrag Lücken enthalten sollte.
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